Schutzrechte

Schutzrechte im Überblick

Aufgrund der vielfach komplexen wirtschaftlichen und rechtlichen Fragenstellungen ist es wichtig den Überblick zu behalten.

Deshalb haben wir für Sie nochmals zu den wichtigsten Schutzrechten, d.h. zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs die Kernaspekte zusammengefasst. Sie sind Ausgangspunkt jeder Schutzrechtsstrategie.

Patente:

Der Schutzgegenstand von Patenten sind Erfindungen, d.h. technische Lösungen mit Bezug auf Erzeugnisse, Vorrichtungen, Substanzen, Herstellungsverfahren, Verwendungen sowie Arbeitsverfahren, die neu und für den Fachmann aus dem Stand der Technik nicht naheliegend sind. Das Patent verleiht ein Monopol auf Zeit, das mit der Veröffentlichung der Patenterteilung wirksam wird und gerechnet vom Anmeldetage maximal 20 Jahren gelten kann.

Gebrauchsmuster: 

Der Schutzgegenstand von Gebrauchsmustern sind Erfindungen, wie beim Patent. Jedoch können mit dem Gebrauchsmuster keine Herstellungsverfahren, Verwendungen oder Arbeitsverfahren geschützt werden. Das Gebrauchsmuster wird nach einer Formalprüfung in das Gebrauchsmusterregister eingetragen und verleiht ein Monopol auf Zeit, das mit der Veröffentlichung der Registrierung wirksam wird und gerechnet vom Anmeldetage maximal 10 Jahren gelten kann.

Marken: 

Der Schutzgegenstand von eingetragenen Marken sind Zeichen, z.B. Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen, einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung, sowie sonstige Aufmachungen z.B. auch mit Blick auf Farben und Farbzusammenstellungen. Marken müssen die Fähigkeit haben Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Für die Marke besteht keine zeitliche Schutzgrenze. Sie muss alle 10 Jahre erneuert werden.

Designs: 

Der Schutzgegenstand von eingetragenen Designs ist die zweidimensionale oder dreidimensionale äußere Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon. Es muss nach den gesetzlichen Vorgaben neu sein und Eigenart besitzen. Ein Erzeugnis in diesem Sinne ist jeder industrielle oder handwerkliche Gegenstand, einschließlich seiner Verpackung, Ausstattung, grafischen Symbole und typografischen Schriftzeichen sowie Einzelteile, die zu einem komplexen Erzeugnis zusammengebaut werden können. Das eingetragene Design verleiht ein Monopol auf Zeit, das mit der Veröffentlichung der Registrierung wirksam wird und gerechnet vom Anmeldetage maximal 25 Jahren gelten kann.

Beispiele für Schutzrechte

„Schutzrechte / Schutzrechtsgegenstände 

Hier finden Sie Beispiele verschiedener Schutzrechte/Schutzrechtsgegenstände.
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